Jahreshauptversammlung der EUB mit Udo van Kampen

Am 14. Juli fand die Jahreshauptversammlung 2016 der Europa-Union Berlin (EUB) in der Europäischen Akademie (EAB) im Grunewald statt. Neben den Wahlen zum Landesvorstand 2016-2018 und Antragsberatungen stand ein Gespräch mit dem Journalisten ehemaligen Brüssel-Korrespondenten des ZDF Udo van Kampen auf der Tagesordnung.

Zum Auftakt der Versammlung begrüßte uns der Hausherr der EAB und EUB-Mitglied Prof. Dr. Eckart Stratenschulte. Im Anschluss sprach Udo van Kampen über die aktuellen Herausforderungen in der Europäischen Union. Van Kampen verwies darauf, dass die EU derzeit zu sehr von einer anhaltenden Krisenstimmung bestimmt würde. Ereignisse wie das Nein des Vereinigten Königreichs zur EU-Mitgliedschaft sollten aber auch als Impuls genutzt werden, um die Europäische Union fortzuentwickeln. In den 70er- und 80er-Jahren hätte das europäische Projekt unter einer vermeintlichen Eurosklerose gelitten. Visionäre Akteure wie Jaques Delors hätten durch ihre Reformbestrebungen den Stillstand überwunden und zentrale Elemente der heutigen EU in Gang gebracht, wie den Europäischen Binnenmarkt. Laut van Kampen fehle es in der EU heute an Persönlichkeiten, die in der Lage wären die Union aus der derzeitigen Krise zu führen und visionäre Projekte anzustoßen. Der altbewährte deutsch-französische Motor der europäischen Integration sei zum Stillstand gekommen. Aufgrund der schwachen Rolle von Francois Hollande sei auch Angela Merkel in der EU geschwächt.

Mit Blick auf das Thema Brexit zeigte sich van Kampen einerseits darüber entsetzt, wie wenig vorbereitet die Briten auf das eigene Nein zur EU seien. Es habe sich gezeigt, dass niemand im Land einen Fahrplan für die Zukunft des Vereinigten Königreichs nach der EU-Mitgliedschaft habe. Die Kampagne der EU-Gegner habe das Land tief gespalten. Welche Auswirkungen das Referendum innenpolitisch auf das Land und vor allem Regionen wie Schottland und Nordirland habe, sei völlig unklar.

Weiterhin machte van Kampen deutlich, dass er es in den Bereichen Asyl- und Migration sowie der Außenpolitik für unerlässlich hält, dass die EU an Handlungsfähigkeit gewinnt, sonst drohe sich die EU international zu isolieren. Die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten schwindet. Nicht in guten Zeiten zeige sich, ob man solidarisch zusammenstehe, sondern vor allem in schwierigen Situationen sei mehr Zusammenhalt gefragt.

Abschließend ging van Kampen auf eine aktuelle ARD-Umfrage ein, wonach seit dem britischen Referendum die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur EU wieder steige. Durch den Brexit habe eine Phase der Reflexion eingesetzt. Diese Situation gelte es zu nutzen, um die Europäische Union auf eine neue Grundlage zu stellen.

Im Anschluss an die Diskussion mit Udo van Kampen folgte der Bericht der EUB-Vorsitzenden Sylvia-Yvonne Kaufmann über die vergangenen Aktivitäten der EUB. Der Verband habe in den vorangegangenen zwölf Monaten mit zahlreichen Veranstaltungen eine Plattform zum Austausch und zur Diskussion geboten. Kaufmann hob dabei die Veranstaltungsreihe Europa kontrovers in Kooperation mit den Berliner Bezirken, die Diskussionen mit den amtierenden EU-Ratspräsidentschaften hervor sowie die jährlich im Roten Rathaus stattfindende Veranstaltung Europa ist hier hervor. Mit über 600 Mitgliedern und weiter steigenden Mitgliederzahlen sei die EUB gut aufgestellt. Die politische Großwetterlage zeige, dass noch mehr getan werden müsse, um das europäische Projekt zu stärken. Nach dem Bericht von Sylvia-Yvonne Kaufmann gab die Landesvorsitzende der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg (JEB) Sophia Simon einen kurzen Überblick über die Aktivitäten unseres Jugendverbandes. Kaufmann und Simon waren sich darin einig, dass die Kooperation zwischen EUB und JEB überaus konstruktiv und erfolgreich sei. Nach dem Bericht des Schatzmeisters und der Kassenprüfung folgte die Entlastung des Vorstandes.

Es folgten die Wahlen zum neuen Landesvorstand sowie der Delegierten für Bundesausschuss, Bundes- und Europakongress. Sylvia-Yvonne Kaufmann wurde als Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin wiedergewählt. Als ihre Stellvertreter wählten die EUB-Mitglieder Lisa Paus MdB sowie Markus Hurnik. Markus Pautzenberger wird auch für die nächsten zwei Jahre als Schatzmeister die Finanzen des Verbandes verwalten. Als Beisitzer werden Heike Gabriel, Maren Günther, Anne Freidank, Julian Plottka, Otto Schmuck, Wolfram Schultz-Streeck sowie Katharina Borngässer den EUB-Vorstand unterstürzen. Als Vertreterin der JEB im EUB-Vorstand wurde Sophia Simon von der Mitgliederversammlung bestätigt.

Nach den Wahlen standen Beratungen über den Antrag des Landesvorstandes „Brexit ernst nehmen, aber auch als Chance nutzen“ an. Den beschlossenen Antrag können Sie hier nachlesen. Die Jahreshauptversammlung fand traditionell beim gemeinsamen Grillen ihren Ausklang.

Text und Fotos: Anne Freidank