Europa ist hier! ... zu Gast im Berliner Rathaus

Eine Diskussionsveranstaltung der Berliner Senatskanzlei und 
der Europa-Union Berlin

In das Berliner Rathaus kamen am Abend des 30. September 2010 etwa 200 Berlinerinnen und Berliner, um mit Ihren Europaabgeordneten zu diskutieren. Hierzu konnten die Gäste vorab fragen an ihre Abgeordneten stellen. Nach einem Grußwort der Europabeauftragen des Berliner Senats, Staatssekretärin Monika Helbig, beantworteten die Mitglieder des Europäischen Parlaments Joachim Zeller (CDU), Dagmar Roth-Behrendt (SPD) und Michael Cramer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Fragen der Anwesenden. Die Spannbreite ging vom Glühbirnenverbot über den Erhalt der Europa-Schulen bis zu EU-Fördermitteln für Jugendvereine – ein breites Feld, für dass die EU nicht immer (direkt) zuständig ist. Die Abgeordneten konnten doch auf diese verschiedensten Fragen antworten.

Zwei Hauptpunkte des Abends waren, wie können die Bürgerinnen und Bürger Europa mitgestalten und warum wird wenig über die Entscheidungen auf der EU-Ebenen berichtet, obwohl die Europaabgeordneten die Themen doch auch kontrovers diskutieren? Es wurde vom ersten Europa-Bürgerforum (diese wurden von der Senatskanzlei Berlin angeregt) in den Berliner Bezirken in Berlin-Mitte berichtet und welche Beschlüsse dieses gefasst hat. Diese stellte Lisa Moldenauer vor: Wichtige Anliegen der Teilnehmenden waren soziale Fragen wie Mindestlöhne oder eine flächendeckende Kinderbetreuung. Zudem würden die Menschen gern wissen, wo sie sich informieren können. Der Leiter der Europäischen Akademie Berlin Prof. Dr. Eckart Stratenschulte ergänzte hierzu, dass Europa ein neues Projekt brauche, wohinter sich die Menschen Europas stellen können. In einen weiteren Gespräch sprachen die Landesvorsitzende Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann und Joachim Fahrun von der Redaktion der Die Welt/Berliner Morgenpost darüber, warum es so schwierig ist, frühzeitig über Geschehnisse in der Europäischen Union zu berichten, welche nach der Umsetzung alle Menschen in Europa betreffen.

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