Gespräch mit slowenischem Botschafter S.E. Franc But

Da Slowenien seit dem 1. Juli diesen Jahres die EU Ratspräsidentschaft inne hat, durfte ein Austausch mit dem slowenischen Botschafter nach langer EUB Tradition nicht fehlen. Mitte November fand ein Gespräch mit S.E. Franc But leider nur in digitaler Form statt. Gerne wäre wir - wir ursprünglich geplant- zu Gast in der Botschaft am Hausvogteiplatz gewesen. Nichtsdestotrotz gab es eine anregende Diskussion zu den Schwerpunkten und Ergebnissen der slowenischen Ratspräsidentschaft.

Zum zweiten Mal hat Slowenien nun den EU-Ratsvorsitz inne und zusammen mit Deutschland und Portugal bildet es die Triopräsidentschaft, für diese sich die Staaten einiges vorgenommen haben. Botschafter But skizzierte in seinem Eingangsstatement die vier Prioritäten der Ratspräsidentschaft: 1. Resilienz, Erholung und strategische Autonomie der Europäischen Union 2. Konferenz zur Zukunft Europas 3. Förderung von europäischen Lebensweisen, Rechtsstaatlichkeit und gleichen Maßstäben für alle 4. eine glaubwürdige und sichere Europäische Union, die Sicherheit und Stabilität in der Nachbarschaft gewährleisten kann.

Die Triopräsidentschaft ist geprägt von der Corona-Pandemie und dessen schnellstmögliche Bewältigung, sei es durch Wirtschaftshilfen oder eine europaweite Impfkampagne. Europa steht vor vielen Herausforderungen für die Zukunft und auch diese müssen während der Pandemie angegangen bzw. weiter gelöst werden, wie zum Beispiel eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik, Beitrittsperspektiven für die Kandidatenländer Albanien und Nordmazedonien aufzeigen, aber natürlich auch das Bekenntnis aller EU-Mitgliedsstaaten zur Rechtsstaatlichkeit und den gemeinsamen Werten. Besonderer Fokus lag für uns Föderalist:innen die Konferenz zur Zukunft Europas, für die wir eine Verlängerung und klare Abmachungen zur Verwertung der Ergebnisse fordern. Kurzum es war ein kurzweiliges, aber sehr spannendes Gespräch, das wir sicherlich bei einer Präsenzveranstaltung noch weiter vertieft hätten. Hoffentlich beim nächsten Mal wieder!