Das Informationsbüro des Europäischen Parlamentes stellt sich vor: Ein Diskussionsabend mit dem Leiter Frank Piplat

Die Europa-Union Berlin hatte zum Jahresauftakt zu einem Diskussionsabend mit dem Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlamentes in Deutschland, Frank Piplat, eingeladen, und nahezu 100 Interessierte kamen in die Vertretung des Landes Hamburgs beim Bund. Herr Piplat stellte die Arbeit des Büros vor, das in Berlin im Europäischen Haus an prominentem Platz, gleich neben dem Brandenburger Tor Unter den Linden, zu Hause ist.

Das Europäische Parlament unterhält in jedem EU-Mitgliedstaat Informationsbüros. Ihre Aufgabe ist es, die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit des Parlaments zu informieren und Multiplikatoren zu gewinnen. So veranstaltet das Informationsbüro deutschlandweit Diskussionsveranstaltungen „Mitreden über Europa“, auf denen Europaabgeordnete ihre Arbeit vorstellen, Fragen beantworten und mit den Anwesenden diskutieren. Besonders junge Menschen werden zum Beispiel durch die Jugendforen „Energie und Klimaschutz“ in den Landtagen angesprochen. Ergänzt wird dies durch den Jugend-Karlspreis. Regelmäßig werden Journalistinnen und Journalisten zu den Plenartagungen nach Straßburg eingeladen, und es wird auch der Journalistenpreis verliehen.

In Berlin ist im Europäischen Haus auch der Sitz der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Gemeinsam mit ihr betreibt das Informationsbüro den „Europa-Punkt“, wo Bürgerinnen und Bürger täglich sachkundige Antworten und Informationen über verschiedenste Fragen zur EU erhalten können. Das Europäische Haus ist eine zentrale Adresse für Europa in Berlin. Hier finden auch zahlreiche öffentliche Veranstaltungen statt, etwa die Mittagsgespräche mit Mitgliedern des Präsidiums des Europaparlaments. Es werden Besuchergruppen des Bundespresseamtes empfangen, der Deutschlandfunk oder Phönix haben des öfteren live Debatten aus dem Europäischen Haus übertragen.

Herr Piplat unterstrich insbesondere, dass die Bedeutung des Europaparlaments mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2010 erheblich gestiegen ist. 95 % der Entscheidungen in der Europäischen Union bedürfen nunmehr der Zustimmung des Parlaments. Gerade die Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europäische Kommission haben gezeigt: Das Europäische Parlament entscheidet mit. Bedeutsam ist ferner, dass es sich mit dem Abschluss einer interinstitutionellen Vereinbarung mit der Kommission ein indirektes Initiativrecht erstritten hat. Die Kommission muss künftig auf Aufforderung des Parlaments aktiv werden. Sie muss einen Legislativvorschlag vorlegen, ihn in ihr Jahresarbeitsprogramm aufnehmen bzw. ausführlich begründen, wenn sie der Aufforderung des Parlaments nicht folgt.

Noch ist offen ist, wie die mit dem Lissabonner Vertrag verbundene Erhöhung der Sitzzahl des Parlaments von 736 auf 751 (bzw. bis 2014 754) Abgeordnete realisiert werden soll. Die Diskussion darüber zeigte, dass Überlegungen, eventuell nationale Abgeordnete nach Straßburg zu entsenden, nicht gutgeheißen wurden.

Bericht: Alexander Kaas Elias

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