Rückblick: „Europa ist hier“ am 5. Oktober 2020

 

„Europa ist hier“ – dieses Jahr fand die Veranstaltung zusammen mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa in digitaler und analoger Form statt. Fast alle Plätze im Haus am Pfefferberg waren besetzt und auch online schalteten Interessierte ein, als das Thema hieß: die deutsche EU Ratspräsidentschaft und Europa in Berlin. Als Diskussionsgäste waren Senator und Bürgermeister Dr. Klaus Lederer und Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland, geladen. In letzter Minute musste der Senator noch wegen einer Senatssondersitzung zu weiteren Corona-Maßnahmen absagen, wurde aber durch seinen Staatssekretär Gerry Woop vertreten.

Es gab einen wilden Ritt durch viele Themen, die sich zum einen die Interessierten im Vorfeld gewünscht hatten und zum anderen sich Deutschland als Meilensteine für seine Ratspräsidentschaft gesetzt hat. Die Pandemie hat die Planungen ziemlich durcheinandergewirbelt und nochmals aufgezeigt, wo die EU besonders handlungsfähig sein muss: Haushalts- und Finanzpolitik, Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, zukünftige Beziehungen zum wichtigen Partner Großbritannien. Aber in der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern wie etwa bei der Zukunftskonferenz oder aber bei der Ermöglichung von solidarischer Aufnahme von Geflüchteten einiger europäischen Städten und Kommunen gibt es noch großen Nachholbedarf. Selle und Woop waren sich einig, dass hier die Berliner Zivilgesellschaft ihre Stimme besonders laut erheben muss, um gemeinsam mit der Politik eine positive Veränderung hervorzubringen.

Aber auch der Aspekt „Europa in Berlin“ durfte nicht zu kurz kommen. Europa ist in Berlin an vielen Stellen zu sehen, aber es hapert immer wieder an der richtigen Kommunikation. Dies anerkennend zeigte Woop die Bereitschaft in der nächsten Legislaturperiode an einer Europastrategie des Senats zu erarbeiten. Die Europa-Union Berlin steht als Partnerin gerne unterstützend zur Seite. Dass Berlin zusammen mit Hamburg als letzte Bundesländer immer noch kein Europabekenntnis in seiner Landesverfassung hat, erzeugte große Verwunderung. Für die Kampagne #EuropainbesterVerfassung sicherten Selle und Woop ihre Unterstützung zu. Mit viel Zuversicht für eine europäische Zukunft Berlins endete die Veranstaltung nach gut einer Stunde – das Wagnis der ersten hybriden Veranstaltung war erfolgreich!

 

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