Vom 10. bis 13. Juni fand der 25. Kongress der Union Europäischer Föderalisten (UEF) in Straßburg statt, an dem fünf Delegierte der Europa-Union Berlin (EUB) teilnahmen. Neben den Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der UEF bildeten die Antragsberatungen sowie die Wahlen, bei denen u.a. Elmar Brok in seinem Amt als Präsident der UEF bestätigt wurde, die Höhepunkte des Kongresses.
Dieser begann am Freitag in den Räumlichkeiten des Europarates mit einer Reihe von Grußadressen und Reden anlässlich des UEF-Geburtstages. Die Redner blickten dabei aber nicht nur zurück auf die Entwicklung Europas seit dem Gründungsjahr der UEF (1946), sondern auch die aktuellen politischen Herausforderungen, vor die sich die Föderalisten heute gestellt sehen, wurden thematisiert. Bereits im Rahmen des „Round-Table“, an dem neben neun weiteren Abgeordneten des Europäischen Parlaments auch die Vorsitzende der Europa-Union Berlin, Sylvia-Yvonne Kaufmann, teilnahm, zeichnete sich ab, dass die Frage nach dem Umgang mit einem möglichen Brexit zu einem der zentralen Themen des Kongresses werden würde. Wie kann eine föderale Union erreicht werden, wenn einige Mitgliedstaaten nicht mehr bereit sind, die Integration weitervoranzutreiben
Den Abschluss des ersten Tages bildete der feierliche Empfang im Rathaus von Straßburg, in dessen Rahmen die Ausstellung „70 Years of Campaigning for a United and Federal Europe“ erstmals der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Die mobile Ausstellung soll in den nächsten Monaten an verschiedenen Orten in Europa gezeigt werden. Die Begleitbroschüre zur Ausstellung ist auf der Internetseite der UEF verfügbar.
Die Frage, wie eine Union gestaltet werden kann, in der Mitgliedstaaten mit unterschiedlicher Geschwindigkeit voranschreiten, wurde in den Sitzungen der „Political Commissions“ am Vormittag des zweiten Kongresstages weiter vertieft. Dabei zeigten die Diskussionen in allen vier Kommissionen, dass die Stärkung der sozialen Dimension der europäischen Integration eine wichtige Voraussetzung dafür ist, die Menschen wieder für Europa zu begeistern und den Weg der Integration weiter voranzugehen. Dies wurde am zweiten Tag auch im Leitantrag des UEF-Bureau „The Challenges of our Time: Uniting Europe in a Time of Multiple Crisis“ ergänzt, der anschließend einstimmig verabschiedet wurde. Darin spricht sich die UEF weiter für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten aus, in dem ein föderaler Kern allen Mitgliedstaaten offensteht, eine zweite abgestufte Form aber Staaten, die nicht bereit sind, den föderalen Weg sogleich zu beschreiten, nicht zum Austritt zwingt.
Am zweiten Tag fanden zudem die Wahlen zum „Federal Committee“ (FC) statt, das als „kleiner Parteitag“ der UEF zwischen den Kongressen fungiert. Die EUB wird im FC mit vier Delegierten vertreten sein, von denen Otto Schmuck zum Vizepräsidenten der UEF und Sylvia-Yvonne Kaufmann ins „Executive Bureau“ gewählt wurden. Am dritten Tag des Kongresses wurden zudem der Präsident der UEF Elmar Brok sowie ihr Generalsekretär Paolo Vacca und Schatzmeister Kolja Bienert in ihren Ämtern bestätigt.
Weitere Informationen zum Kongress finden Sie auf der Internetseite der UEF.
Die Broschüre zur Geschichte der UEF ist hier abrufbar.
Text: Julian Plottka