Europa ist in der Berliner Verfassung
Geschafft! Mit der erfolgreichen Abstimmung des Gesetzentwurfs zur Verfassungsänderung wurde am 6. Mai 2021 ein Europabezug in der Berliner Landesverfassung verankert. Maßgeblich für diese Änderung war unser zivilgesellschaftliche Engagement. Vor zehn Monaten haben wir die Kampagne #EuropaInBesterVerfassung ins Leben gerufen und sie mit einem Team von engagierten Mitgliedern umgesetzt. Auf dieser Webseite finden Sie einen Überblick unserer Aktivitäten, Medienberichte und Unterstützer:innen.
Als Stadt zwischen Ost und West prägt Berlin Europa und Europa prägt Berlin. Die Stadt liebt und lebt europäische Freiheit, Vielfalt und Weltoffenheit. Sie ist ein Treffpunkt unterschiedlicher Kulturen und ein Epizentrum der europäischen Integration. Nicht zuletzt in Verantwortung für seine Geschichte, für künftige Generationen und für die vielen Europäer:innen, die hier leben, wollten wir als Europa-Enthusiast:innen ein Bekenntnis zu Europa in der Berliner Landesverfassung. Nur Hamburg und Berlin hatten dies bisher nicht. Diese, von uns eingeforderte, Änderung soll(te) den Abgeordneten gleichermaßen den Auftrag mitgeben, sich für das Zusammenwachsen Europas einzusetzen.
Hier finden Sie unseren Vorschlag zum Gesetzesentwurf (März 2021). Lesen Sie unsere Stellungnahmezum überfraktionellen Gesetzentwurf von SPD, Grüne, Linke, CDU und FDP (April 2021).
Lesen Sie unsere Pressemitteilungen zum Start der Kampagne (22.10.2021) und zum erfolgreichen Abschluss (06.05.2021). Hier finden Sie außerdem das Factsheet.
Europa gehört in die Berliner Verfassung, weil ...
„Europa muss in die Verfassung, weil Europa der Garant für unser aller Zukunft in Frieden und Freiheit ist.“
Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin
Mit dem Europaartikel in der Landesverfassung wird Berlin seiner Schlüsselrolle für die europäische Integration endlich gerecht. Als europäische Metropole übernimmt Berlin auch Verantwortung für die vielen Europäer*innen, die hier zuhause sind.
Berlin und die EU beeinflussen sich gegenseitig auf vielen Ebenen. Berlins Schicksal und die geglückte deutsche Wiedervereinigung sind eng mit den Erfolgen der europäischen Integration verbunden.
Europa muss in die Berliner Verfassung, weil die EU uns die Grenzen zu unseren europäischen Nachbarn geöffnet und Familien zusammengeführt hat.
Die EU ist für unsere demokratische Zukunft entscheidend. Berliner*innen wollen ein starkes Bekenntnis zur EU und der weiteren europäischen Integration. Ein Europaartikel in der Verfassung würde das verdeutlichen. Das muss die Berliner Politik liefern.
Mit dem Europaartikel in der Landesverfassung wird Berlin seiner Schlüsselrolle für die europäische Integration endlich gerecht. Als europäische Metropole übernimmt Berlin auch Verantwortung für die vielen Europäer*innen, die hier zuhause sind.
Europa muss in die Verfassung, weil Berlin europäische Geschichte geschrieben hat.
Europa muss in die Berliner Verfassung, weil Berlin europäische Freiheit, Vielfalt und Weltoffenheit lebt. Wir möchten Europa ganz konkret in den Fokus der Berliner Politik stellen.
Viele Berliner*innen fühlen sich als Europäer*innen, auch weil unsere Stadt Bürger*innen aus ganz Europa eine neue Heimat bietet.
