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„Raus aus der Krise – nur mit Europa“ - Die Europa-Union tagte in Augsburg

Der 65. Bundeskongress der Europa-Union Deutschland – endlich wieder in Präsenz! Rund 160 Delegierte und Gäste waren in Augsburg zusammengekommen. Eingeladen hatte die Europa-Union Bayern, der Bezirksverband Schwaben und der Kreisverband Augsburg. Nach längerer Corona-Pause war vom 6. bis 9. Oktober 2022 die alte Fuggerstadt Schauplatz frohen Wiedersehens, engagierten Diskutierens und detailfreudigen Ringens um programmatische Positionen. Wer am Abend des 7.10. schon angereist war, traf sich in gemütlicher Runde im traditionellen Zeughaus bei Augsburger Bier und schwäbischen Spezialitäten.


Re-Start ins Verbandsleben
Der erste Kongresstag startete am 8.10. im VeranstaltungsCenter der IHK Schwaben mit zwei Arbeitskreisen a) zur Europäischen Wirtschaftspolitik und b) zu der Frage, wie nach Corona ein „Re-Start ins Verbandsleben“ gelingen kann; nach regem Austausch entstand hierzu eine bunte Sammlung wertvoller Erfahrungen aus verschiedenen Landes- und Kreisverbänden und gut umsetzbarer Ideen für die eigene Verbandsarbeit.

Zum offiziellen Auftakt des Kongresses begrüßte uns der Präsident der EUD, Rainer Wieland MdEP. Seine Botschaft: wir sind wieder da – und unsere Arbeit ist in Krisenzeiten wichtiger den je. 

Dr. Anton Kopton, IHK Schwaben, sprach in seinem Grußwort die Vorbildfunktion der EU an mit den Worten „Frieden, Freiheit und Demokratie, so lernen wir gerade, sind keine Selbstverständlichkeit“. 

Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann MdL, beschrieb Europa als „frappierende Erfolgsgeschichte“. Heutige Probleme, etwa in der europäischen Energiepolitik, sollten wir mit dem Sekundärrecht begegnen; vor großen Debatten über Vertragsänderungen warnte er. Sein Gruß an uns: “Europa ist spannend. Europa ist schwierig. Aber es ist es wert, sich dafür einzusetzen“. 

In ihrer Videobotschaft bezeichnete die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, einen Europäischen Konvent als „nötig“. Ausdrücklich lobte sie die Konferenz zur Zukunft Europas, an der auch Aktive von uns beteiligt waren: „Die Bürgerinnen und Bürger müssen stets das letzte Wort haben“.

In ihrem Gespräch „Die Ukraine und Europa“ legten Dr. Anton Hofreiter MdB, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, und Ljudmyla Melnyk, Institut für Europäische Politik Berlin, ihre Gedanken zu einem EU-Beitritt der Ukraine dar. Melnyk hielt die Beitrittsperspektive gerade auch im Hinblick auf die innere Stabilität ihres Landes für
hilfreich. Hofreiter mahnte, Deutschland müsse hier – wie überhaupt – mehr Führungsverantwortung in Europa übernehmen. Er sieht die EU für Erweiterungen gewappnet; die Union sei reformfähiger und erfolgreicher, als es öffentlich wahrgenommen werde.

In seinem Grußwort zur Eröffnung der Plenarsitzung regte unser Präsident an, ein föderalistisches Manifest zu schreiben. Der Landesvorsitzende der Europa-Union Bayern, Thorsten Frank, warb dafür, mit klaren Botschaften „die Leute auf der Straße zu erreichen“. Ebenso engagiert wie brillant appellierte Clara Föller, Bundesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Deutschland, an die Anwesenden, das Europäische Jahr der Jugend ernst zu nehmen: „Junge Menschen wollen Verantwortung übernehmen. An vielen Stellen tun sie das auch; aber wie immer geht es auch noch besser“.

Der Generalsekretär der EUD, Christian Moos, hob hervor, wie gut vernetzt unser Verband auf Bundes- wie auf Landesebene sei. Insbesondere der Kontakt zum Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages sei – zum gegenseitigen Vorteil – ausgezeichnet.

Im Goldenen Saal
Nach einer gut besuchten Solidaritätsaktion für die Ukraine auf dem Rathausplatz mit Fahnen, Lichtern, einer Schweigeminute im Gedenken an die Opfer des russischen Angriffskrieges und der Europa-Hymne folgten wir einer Einladung in das Rathaus der Stadt – genauer: in dessen „Juwel“, den Goldenen Saal. Hier spiegelt sich in prunkvollem Stuck, prächtigen Gemälden und goldenen Ornamenten der Reichtum und die Bedeutung der Jahrhunderte alten Kaufmannsstadt. Wir staunten, fotografierten und lauschten einem Pianisten, der auf dem Flügel grandios improvisierte. 

Nach Grußworten von Oberbürgermeisterin Eva Weber, selbst Mitglied der EUD, unseres Präsidenten Rainer Wieland und des Landesvorsitzenden der Europa-Union Bayern, Torsten Frank, durften wir bayerische Gastfreundschaft erleben, die alle Erwartungen an die bekannten Spezialitäten des Freistaats übertraf.

Der zweite Kongresstag am 9.10. stand im Zeichen inhaltlicher Diskussionen. Die europäische Verteidigungspolitik war ebenso ein Thema wie die Jugendpolitik, die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks oder die – digitale – Zukunft unserer Verbandskommunikation. Die Beschlüsse des Kongresses findet man hier. Jeder von uns nahm – neben einer stilvoll gestalteten EUD-Tasse – die Gewissheit mit nach Hause, dass sich unsere EUD unverändert engagiert für die Weiterentwicklung der Europäischen Integration einsetzt.

Bericht: Hans Jörg Schrötter