Konstituierung der EUB-Parlamentsgruppe
Bericht: Hans Jörg Schrötter
21.September 2023. Ein strahlender Spätsommermorgen über Berlin. Freundliche Gesichter in der Vertretung der Europäischen Kommission. Wir treffen die fraktionsübergreifende Gruppe der Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Berliner Abgeordnetenhauses, die der Europa-Union Berlin angehören. Nach der Wiederholungswahl des Abgeordnetenhauses im Februar 2023 möchte man sich kennen lernen und neu konstituieren. Aktuell zählt die Gruppe nun 28 EUB-Angehörige.
Zehn von ihnen sind heute dabei. Manuel Knapp, unser Co-Vorsitzender, begrüßt die Runde – und namentlich Florian Hauer, den Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Senats von Berlin. Der Hausherr und kommissarische Leiter der EU-Vertretung, Patrick Lobis, dankt für die gute Zusammenarbeit mit der EUB und heißt alle Anwesenden willkommen mit den Worten "Bitte schauen Sie öfter vorbei“. Dann bringt es unsere Co-Vorsitzende Katharina Borngässer auf den Punkt: "Wir alle sind die europäische Stimme in Berlin" und spricht ein Thema an, das während der gesamten weiteren Diskussion im Raum bleibt; die Europawahl 2024: “Wir alle müssen dafür sorgen, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben“.
Auch unser EUB-Vorstandsmitglied und Co-Vorsitzende der Parlamentarier:innengruppe Silke Gebel MdA beschwört das Zusammenrücken der demokratischen Kräfte, um zu verhindern, dass die Europawahl als „Blitzableiter“ missbraucht wird. Valentin Petri von den Jungen Europäischen Föderalist:innen spricht in seinem Grußwort sogar von einer „schicksalshaften Wahl“.
Ein besonderer Dank gilt Stefan Evers, der als Co-Vorsitzender der Gruppe heute verabschiedet wird. „Treiber und Unterstützer der Gruppe“ sei er gewesen, so Silke Gebel. Als sein Nachfolger stellt sich Danny Freymark MdA zur Wahl – und wird per Akklamation bestätigt.
Staatssekretär Florian Hauer skizziert in seinem Impulsvortrag konkrete landespolitische Felder und Ziele der Europapolitik. In ihrer Gesamtheit nennt er sie „Europastrategie“. Hierzu zählt er etwa den Erhalt von EU-Kohäsionsmitteln für Berlin auch über 2027 hinaus, die Zusammenarbeit mit dem Nachbarn Polen in den Bereichen Wirtschaft, Tourismus und Kultur, den Ausbau der Städtepartnerschaften in der Achse Paris – Warschau – Kiew, die Herausforderungen durch Flucht und Migration oder – natürlich – eine hohe Beteiligung an der Europawahl 2024, die nicht zu einer „Denkzettel-Wahl“ geraten dürfe; es gelte, den Wert Europas als Wertegemeinschaft herauszustellen. Der Staatssekretär lädt alle Anwesenden ein, mit ihm im Gespräch zu bleiben.