Wir möchten das Café Europa stärker nutzen, um uns mit anderen europäischen Initiativen zu vernetzen. Den Auftakt im Oktober macht VOLT. Mit Vertreter*innen der neuen Partei wollen wir über die Ziele und Visionen - vor allem mit Blick auf die Europawahlen 2019 - diskutieren.

Die interfraktionelle Spinelli Gruppe vereint überzeugte Föderalistinnen und Föderalisten im Europäischen Parlament. Ihr erklärtes Ziel ist es, schrittweise eine föderale Europäische Union zu schaffen, die auf den Werten der liberalen Demokratie, Solidarität und Rechtsstaatlichkeit gründet. Ihr im September veröffentlichtes Manifest steht unter dem Motto „Ein geteiltes Schicksal“ und ist ihr Beitrag zur Debatte über die Zukunft Europas. Das Manifest zeigt einen Weg auf hin zu größerer europäischer Einheit und besserem Regieren auf EU-Ebene.

Warum nicht aus der Geschichte lernen? Von 1955 bis 1975 existierte das von Jean Monnet initiierte „Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa“. Ironischerweise löste es sich auf, weil die beteiligten Staatsmänner und -frauen die Schaffung des Europäischen Rats für einen adäquaten Ersatz hielten. Heute ist aber der Europäische Rat ein Teil des Problems fehlenden europapolitischen Muts und Elans. Also gibt es wieder Raum für ein neues Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa.

„Die Europäische Kommission hat am Dienstag die nächste Stufe im Vertragsverletzungsverfahren zum Schutz der Unabhängigkeit der polnischen Justiz eingeleitet. Das ist gut so. In Polen sind der Rechtsstaat und damit auch die liberale Demokratie in Gefahr. Denn ohne eine unabhängige Rechtsprechung gerät die Demokratie zur Farce. Polen ist leider nicht das einzige EU-Land, das eine gefährliche Bahn eingeschlagen hat.“

„Europe is in our heart“ – „Europa ist, was wir daraus machen!“ – „WakEUp – revive Europe!“ Mit Flaggen und Schildern, T-Shirts und Bannern gingen nicht nur Mitglieder von Europa-Union, JEF und UEF in den vergangenen Wochen auf die Straße, um für ein besseres Europa zu kämpfen.

Der neue Landesvorstand der Europa-Union Berlin e.V. stellt sich vor. Er legt die Ziele, Positionen und Projekte des Verbandes fest und ihm obliegen sowohl die administrative und als auch organisatorische Leitung des Vereins. Bei der kommenden Klausurtagung stellt der die Weichen für die nächsten zwei Jahre. Mehr Informationen folgen in Kürze.