Otto Schmuck: "Demokratische Kontrolle ohne Diskussion funktioniert nicht"

Beim Europa-Forum Neumarkt auf Schloss Forchtenstein in Österreich hat Vorstandsmitglied Dr. Otto Schmuck zum Thema „Demokratische Kontrolle der Europapolitik in der Praxis“ referiert. Mit rund hundert Personen aus zahlreichen west- und osteuropäischen EU-Staaten diskutierte er Probleme und Zukunftsperspektiven Europas.

Schmuck, der auch Leiter der Europaabteilung der Landesvertretung der Rheinland-Pfalz in Berlin ist, wies auf den erheblichen Zuwachs an Macht des Europäischen Parlaments hin. Doch sei die Rückkehr zur Gemeinschaftsmethode und eine weitere Stärkung der Parlamente notwendig sowie auch die demokratische Kontrolle durch die Bürgerschaft und die Medien. Schmuck betonte: „Eine demokratische Kontrolle ohne Information und öffentliche Diskussion kann nicht funktionieren.“                              - eub -