Erfolgreiche Tagung des Federal Committee (FC) der UEF in Köln
Das Federal Committee der UEF tagte dieses Mal im historischen Rathaus von Köln. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen und die Stadt Köln hatten sich große Mühe gegeben, gute Gastgeber der UEF zu sein. Die Tagungsbedingungen waren äußerst günstig. Die Teilnehmer aus den Ländern der UEF-Mitglieder waren von der Mischung des nach dem Krieg wieder aufgebauten historischen Komplexes mit moderner Architektur und Technik begeistert.
Angesichts der Unsicherheiten durch die britische Brexit-Entscheidung und der Hängepartie im Hinblick auf die Unterzeichnung des CETA-Handelsvertrags mit Kanada kam dem Treffen des FC der UEF besondere Bedeutung zu. Einig waren sich die Teilnehmer darin, dass dem Einigungsprojekt neuer Schub verliehen werden müsste. Als wesentliches Vorhaben wurde eine Großveranstaltung aus Anlass der 60. Wiederkehr der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 2017 in der italienischen Hauptstadt beschlossen. Ein hierfür auszuarbeitendes Manifest soll die Ziele der UEF für die Zukunft Europas aufzeigen.
Am Beginn der Tagung stand eine öffentliche Sitzung in den beeindruckenden Räumlichkeiten des Historischen Kölner Rathauses. Oberbürgermeisterin Henriette Reker begrüßte im Namen der Stadt Köln und wies auf Bedeutung von EU-Entscheidungen auch für die kommunale Ebene hin. Auch aufgrund seiner Geschichte sei Köln eine besonders europa-freundliche Stadt mit 24 Partnerstädten, davon 14 in europäischen Nachbarländern.
Anschließend folgte eine öffentliche Debatte zum Thema „Wiederbelebung des politischen Projekts Europa“. Während im Übrigen nur englisch gesprochen wurde, war hier wechselnd Deutsch und Englisch möglich und wurde über Kopfhörer übersetzt, was für viele der erschienenen Kölner Bürger sehr hilfreich war. UEF-Präsident Elmar Brok und der Präsident der JEF-Europa Christopher Glück diskutierten mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank Werner Hoyer und dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages Norbert Röttgen. Das war ein Gespräch auf höchstem Niveau, in die Moderatoren Tobias Flessenkemper und Ophelie Omnes auch viele Anwesende aus dem Publikum einbezogen.
Im Rahmen der anschließenden internen Sitzung des Federal Committees erstatteten Präsident Elmar Brok und der Generalsekretär Paolo Vacca ihre Berichte. Danach tagten die vier Politischen Kommissionen der UEF, die sich besonders mit den Themen Brexit, Bratislava-Gipfel und der 70-Jahr-Feier der Römischen Verträge in Rom 2017, sowie mit CETA und TTIP, aber auch mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den mit der Migration verbundenen Themen beschäftigten.
Es folgten der Bericht des Schatzmeisters, des Finanzprüfers und die Bestätigung des Abschlusses 2015 sowie des Budgets 2016.
Nach den Berichten aus den Politischen Kommissionen wurde die Beschlussfassung der Anträge aufgerufen. Zwischen 17:30 und 19:00 Uhr hatten allerdings bereits etliche Delegierte wegen Ihrer Bahnverbindungen nach Hause die Sitzung verlassen. Schon bei der Behandlung der ersten Anträge gab es heftige Auseinandersetzungen. Der Vorschlag, sie als Material einer Kommission zur Vorbereitung des Manifests für Rom zu überweisen, wurde abgelehnt. Diese Anträge wurden dann direkt angenommen. Auf dieser Grundlage soll nun ein Manifest für Rom 2017 erstellt werden, in dessen Erarbeitung die FC-Mitglieder per Mail einbezogen werden sollen. Die Anträge aus den übrigen PCs wurden jeweils mit großer Mehrheit angenommen.
Text: Rainer B. Giesel
Fotos: UEF